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Portugiesische Städte schränken E‑Scooter ein, Betreiber wehren sich

Mehrere Kommunen kappen oder prüfen E‑Scooter-Angebote. Anbieter verweisen auf Regeln und legen Widerspruch ein.

Mehrere portugiesische Städte greifen strenger gegen geteilte Elektroroller durch. In Braga kündigte die Câmara Municipal de Braga Ende Juni die einseitige Auflösung von Verträgen mit Anbietern an und begründete dies mit Unfällen, blockierten Gehwegen und Beschwerden von Fußgängerinnen und Fußgängern. In Coimbra werden Konzessionsmodelle überprüft; die Stadt bereitet laut Berichten eine Neuausrichtung der Vergabe vor. In Lissabon wird über ein referendo em Lisboa zur Zukunft der trotinetas partilhadas diskutiert.

Vor allem in der Hauptstadt stoßen Verbots- oder Abwicklungspläne auf Widerstand der Branche. Die Anbieter Bolt, Lime und Bird weisen ein pauschales Ende der Angebote zurück. Sie betonen, sie hätten Flotten reduziert, Parkverbotszonen und Abstellflächen akzeptiert sowie technische Beschränkungen – etwa Tempolimits und Betriebszeiten – umgesetzt. Gegen ein mögliches Referendum in Lissabon wurden formale Einwände angekündigt; Beobachter verweisen darauf, dass kommunale Regulierung und Konzessionsrecht bereits Instrumente für Auflagen und Sanktionen bereithalten.

Der Status der Maßnahmen unterscheidet sich je nach Stadt. In Braga handelt es sich um einen konkret eingeleiteten Schritt mit dem Ziel einer Vertragsbeendigung. In Lissabon steht die politische Bewertung im Vordergrund; die Idee eines Referendums wird öffentlich debattiert, ist aber nicht beschlossen. Coimbra bereitet Anpassungen der Konzessionen vor. Verbindlich sind jeweils die offiziell gefassten Beschlüsse der Stadträte und – wo einschlägig – die veröffentlichten kommunalen Regelwerke im Diário da República.

Interessen prallen deutlich aufeinander. Rathäuser wollen Sicherheit erhöhen und den öffentlichen Raum ordnen. Anbieter verweisen auf Klimaziele, die Ergänzung zum ÖPNV und die Nachfrage in dicht besiedelten Vierteln. Aus Branchenkreisen heißt es, gezielte Auflagen seien wirksamer als generelle Verbote, weil sie missbräuchliches Parken, Geschwindigkeit und Betriebszonen adressierten. Kommunen halten dagegen, dass wiederholte Verstöße und der Verwaltungsaufwand eine Neujustierung erzwingen.

Für Nutzerinnen und Nutzer bleibt die Lage volatil: Abbau von Flotten, neue Abstellregeln oder restriktive Betriebszeiten können kurzfristig eingeführt werden, während Gerichts- oder Aufsichtsverfahren länger dauern. Klar ist: Entscheidungen fallen lokal. Wer wissen will, ob und wo E‑Scooter verfügbar sind, muss die jeweiligen städtischen Bekanntmachungen verfolgen. Nationale Vorgaben legen nur den Rahmen fest; die konkrete Ausgestaltung obliegt Braga, Lissabon, Coimbra und anderen Gemeinden.

Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).

Quellen

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