Die portugiesische Regierung verlängert die temporären Entlastungen bei der Mineralölsteuer auf Kraftstoffe. Ein Kabinettskommuniqué des XXV Governo Constitucional nennt die jüngste Verteuerung an den Tankstellen als Anlass. Die Regelung wird durch die Portaria n.º 404-A/2026 umgesetzt, die im Diário da República veröffentlicht wurde und am 7. September 2026 in Kraft tritt.
Kern des Beschlusses ist die fortgesetzte Absenkung der Einheitensteuersätze des Imposto sobre os Produtos Petrolíferos e Energéticos. Der Mechanismus greift, wenn der durchschnittliche Wochenpreis für Benzin oder Diesel gegenüber einer festgelegten Referenzwoche im März 2026 um mehr als zehn Cent pro Liter steigt. Damit verknüpft die Regierung die steuerliche Entlastung ausdrücklich mit der aktuellen Preisentwicklung, statt einen festen Abschlag unabhängig vom Marktumfeld vorzusehen.
In der Begründung verweist die Ministra do Ambiente e Energia auf höhere Raffineriekosten und den Einfluss des Rohölpreises auf Endverbraucherpreise. Das Kabinett stellt die Maßnahmen als gezielte Vorsorge zum Schutz von Haushalten und Unternehmen dar. Zugleich betont die Regierung, dass die Entlastung befristet bleibt und regelmäßig überprüft wird.
Bereits seit dem Frühjahr 2026 setzt Lissabon ein Bündel von Hilfen ein, um Energie- und Kraftstoffkosten abzufedern. Dazu zählen Direktzuschüsse für besonders bedürftige Haushalte, ein Bonus für Flaschengas sowie ein vergünstigter Diesel für berufliche Nutzung. Die Verlängerung der reduzierten Sätze beim Imposto sobre os Produtos Petrolíferos e Energéticos ist Teil dieses Pakets und stützt sich auf die einschlägigen Bestimmungen des Verbrauchsteuerrechts.
Kurzfristig dürfte die Maßnahme den Anstieg der Zapfsäulenpreise dämpfen. Der fiskalische Effekt auf den Staatshaushalt hängt vom Ausmaß und der Dauer weiterer Preisbewegungen am Rohöl– und Raffineriemarkt ab. Politisch signalisiert die Regierung Handlungsbereitschaft gegenüber Preisschocks, muss aber die Balance zwischen sozialer Abfederung und haushaltspolitischer Tragfähigkeit wahren. Aussagen zu Wirkungen und Dauer über das nun beschlossene Inkrafttreten hinaus sind an weitere Marktentwicklungen geknüpft und stellen keine gesicherten Prognosen dar.
Sämtliche Angaben zu Anlass, Inkrafttreten und Rechtsgrundlage gehen aus dem Regierungskommuniqué und der im Diário da República veröffentlichten Portaria n.º 404-A/2026 hervor.
Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).