Madeira

Europäische Kommission und Europa­parlament auf Madeira: Klarstellungen zu Rollen und Anliegen

Bei einem Besuch auf Madeira äußerten sich der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission und ein Vizepräsident des Europäischen Parlaments getrennt zur Frage möglicher Zentralisierung von EU-Mitteln. Die Berichterstattung wurde vorher ungenau in Rollen und Datierung.

Kurzmeldung

Am 17. September 2026 besuchte Raffaele Fitto, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission mit Zuständigkeit für Kohäsion und Reformen, die Autonome Region Madeira. Die Vertretung der Kommission in Portugal dokumentiert die Visite und nennt Projekte vor Ort, die mit Mitteln der Kohäsionspolitik und des Wiederaufbauplans verbunden sind. Fitto sprach demnach über die Bedeutung, die lokalen Besonderheiten der Regionen ultraperipherer Gebiete bei der Ausgestaltung der EU-Förderpolitik zu berücksichtigen, und stellte Besuche bei geförderten Projekten in den Vordergrund. ([portugal.representation.ec.europa.eu](https://portugal.representation.ec.europa.eu/atualidade-e-eventos/atualidade/vice-presidente-executivo-da-comissao-europeia-realizou-visita-oficial-madeira-dedicada-ao-papel-das-2026-09-18_pt?utm_source=openai))

Parallele Berichte lokaler Medien wiesen ebenfalls auf eine Delegation hin, die von Younous Omarjee, Vizepräsident des Europäischen Parlaments mit Zuständigkeit für Fragen der Regionen ultraperipherer Gebiete, geleitet wurde. Omarjee betonte öffentlich, dass Portugal nicht verpflichtet sei, EU-Fonds zentral zu verwalten, und verwies auf die speziellen Bestimmungen für ultraperiphere Regionen im Artikel 349 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Diese Aussagen betreffen institutionell das Europäische Parlament und sind von den Positionen der Kommission zu unterscheiden. ([observador.pt](https://observador.pt/2026/09/21/portugal-nao-e-obrigado-a-centralizar-fundos-europeus-avisa-vice-presidente-do-parlamento-europeu-na-madeira/?utm_source=openai))

Der Präsident des Regionalen Regierungszentrums Madeira, Miguel Albuquerque, nahm laut offiziellen Regionaldokumenten und Mitteilungen der regionalen Verwaltung an Terminen mit Vertretern der Kommission teil. Die Darstellung seines Amtsstatus als Präsident der Regionalregierung ist damit für September 2026 belegbar. ([madeira.gov.pt](https://www.madeira.gov.pt/presidencia/GovernoRegional/OGoverno/Structure/PGR/ctl/Read/mid/7046/InformacaoId/254988/UnidadeOrganicaId/2?utm_source=openai))

Die frühere, ungenaue Berichterstattung vermischte die Rollen des Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission und eines Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments. Faktisch fanden auf Madeira sowohl eine offizielle Visite des Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission (Raffaele Fitto) als auch Aktivitäten von Parlamentariern statt (u. a. Younous Omarjee). Die zentralen Streitpunkte betreffen die Ausgestaltung der Kohäsionspolitik für ultraperiphere Regionen und die Frage, ob und wie Zuständigkeiten für Mittelvergabe zentralisiert werden sollen. Diese Unterscheidung ist für die korrekte Einordnung der Aussagen entscheidend.

Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).

Quellen

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